Da muss man doch helfen…

Man stelle sich vor. Da fährt ein Notarzt mit Blaulicht und Martinshorn durch die Stadt, um einem zweijährigen Kind „das Leben zu retten“. Unmittelbar davor hat der Arzt – glaubt man einem Zeitungbericht der Süddeutschen Zeitung – ein ebenfalls zweijähriges Kind nach einem Verkehrsunfall erfolgreich wiederbelebt. (Zwei Notfälle mit jeweils 2jährigen Kindern unmittelbar hintereinander – das dürfte in Deutschland allein schon absoluten Seltenheitswert haben, Wahrheit oder Übertreibung um die Story zu pushen?)

Auf dem Weg dorthin fühlt sich nun ein anderer Autofahrer durch den Notarzt bedrängt, weil er „plötzlich“ ausweichen muß.  Er zeigt den Arzt an, der Arzt widerspricht dem Strafbefehl und irgendwie…bekommt die Presse Wind davon. Eine Welle wird in Gang gesetzt:

→ es erscheinen Berichte in diversen Medien mit dem Tenor „Arzt will Kind retten und muss sich jetzt rechtfertigen

→ es wird eine Online-Petiotion ins Leben gerufen: https://www.openpetition.de/petition/online/freispruch-fuer-den-notarzt-alexander-hatz

→ in den „Social Medias“ wimmelt es nur so von Sympathiebekundungen und nicht selten wird auch der Anzeigende verunglimpft: Wie kann man nur…!?

Kritische Stimmen zu diesem Vorfall muss man lange suchen, daher mache ich mir mal die Mühe. Aus meiner Sicht sind Berichterstattung und die Reaktionen darauf leider sehr oberflächlich. Eine echte Recherche oder Hintergrundinformationen zum Thema „Alarmfahrten“ findet man fast nie oder es wird nur oberflächlich behauptet, bei Blaulicht in Sicht „muss“ man „sofort“  Platz machen.

Ist das so?

Ja, das stimmt. § 38 Abs. 1 StVO legt das so fest, aber:

Ein Blick in die Straßenverkehrsordnung zeigt auch folgendes:

Da steht z.B. in § 35 (Sonderrechte) unter Absatz 5a:

„Fahrzeuge des Rettungsdienstes sind von den Vorschriften dieser Verordnung befreit, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden“

Viel wichtiger ist aber Absatz 8:

„Die Sonderrechte dürfen nur unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgeübt werden.

Dazu hat z.B. das Kammergericht Berlin ein Urteil gesprochen:
1. Ein Sonderrechtsfahrer muss, je stärker er von den Verkehrsregeln abweicht, um so mehr Warnzeichen geben und sich vergewissern, dass die übrigen Verkehrsteilnehmer sie befolgen.
2. Bei einer unübersichtlichen Kreuzung kann das sogar die Verpflichtung bedeuten, nur mit Schrittgeschwindigkeit einzufahren. Angesichts seiner durch die besondere Gefahrenlage verstärkten Sorgfaltspflicht kann es im Einzelfall für den Fahrer des Einsatzfahrzeuges durchaus zumutbar sein, sein Fahrzeug fast bis zum Stillstand abzubremsen und sich langsam vorzutasten, also zentimeterweise vorzurollen mit der Möglichkeit, sofort anzuhalten, um so eine hinreichende Übersicht über die Verkehrslage zu gewinnen (KG Az. 12 U 14/99, juris)

Und jetzt schauen wir mal auf die durch die Presse bereitgestellten Fakten:

  • Der Notarzt sagt: „Ich fahre zügig, aber meines Erachtens jederzeit kontrolliert.“ In einem anderen Beitrag spricht er von „so um die 85km/h“ in solchen Situationen
  • Der Arzt sagt auch: „Noch dazu, wo doch gar kein Schaden entstanden ist. Wenn ich jemandem reingefahren wäre – kein Thema.“ Aha! Bei einem Schaden wäre die Sache also anders zu bewerten?
  • Süddeutsche Zeitung: „Hatz raste mit Blaulicht und Martinshorn los, so wie er das immer tut.“
  • Ein Verkehrsteilnehmer hatte sich beschwert, er sei vom entgegenkommenden und überholenden Hatz zum scharfen Abbremsen und aufs Bankett gezwungen worden. Ein Zeuge, der im Auto dahinter unterwegs war, stützt diese Aussage.

Man mag jetzt darüber streiten, ob es richtig ist gleich Anzeige zu erstatten. Meines Erachtens hätte es ein Anruf bei der Rettungsleitstelle und ggfs. ein persönliches Gespräch mit dem Arzt auch getan, aber in der Sache bleibt festzuhalten:

Es gibt aufgrund der vorliegenden Informationen keinen Anhaltspunkt, um hier medienwirksam und „mainstream-like“ einen Freispruch zu fordern. Es kann sein, das der Notarzt-Kollege alles richtig gemacht hat und das ihn keine Schuld trifft. Genausogut kann der Anzeigenerstatter aber auch Recht haben.

Das wissen wir alle nicht, denn wir waren nicht dabei!

Und wie würde die Berichterstattung wohl aussehen, wenn der andere Autofahrer nicht „scharf abgebremst hätte und ausgewichen“ wäre? Frontalzusammenstoß? Verletzte? Tote? Und ein Kind das vergeblich auf den Notarzt wartet?

Es gibt immer auch eine zweite Seite der Medallie. Ich habe allerdings oft den Eindruck, das man in Zeiten von Facebook und Online-Medien gerne schnell auf den Zug aufspringt, denn (fast) alle anderen auch benutzen. Das „Wir-Gefühl“ ist halt so schön und wie kann man schon dagegen sein, das ein Notarzt nicht schnell ein Kind rettet?

Aber darum geht´s hier eben nicht. Es geht am Ende um einen simplen Strafbefehl über dessen Rechtmäßigkeit jetzt ein Gericht urteilt. Ob das in Anbetracht der „Stimmungsmache“ für den Beklagten jetzt wirklich günstiger ist, lasse ich mal dahin gestellt…